09 Jun 2015, Sichuan Province, China --- Students make final touches on cartoon graffiti featuring Chinese President Xi Jinping on a wall at Neijiang Normal University in Neijiang city, southwest China's Sichuan province, 9 June 2015. A group of students in southwest China's Sichuan province have completed their latest series of graffiti to salute Chinese President Xi Jinping. They spent more than a month painting cartoon portraits of Xi and other pictures and Chinese characters with different themes on a wall measuring over 100 meters long at Neijiang Normal University. The graffiti is said to inspire the students at the university to learn from Xi and gain positive energy from him. --- Image by © Imaginechina/Corbis09 Jun 2015, Sichuan Province, China --- Students make final touches on cartoon graffiti featuring Chinese President Xi Jinping on a wall at Neijiang Normal University in Neijiang city, southwest China's Sichuan province, 9 June 2015. A group of students in southwest China's Sichuan province have completed their latest series of graffiti to salute Chinese President Xi Jinping. They spent more than a month painting cartoon portraits of Xi and other pictures and Chinese characters with different themes on a wall measuring over 100 meters long at Neijiang Normal University. The graffiti is said to inspire the students at the university to learn from Xi and gain positive energy from him. --- Image by © Imaginechina/Corbis

Wo ist Chinas Vizepräsident Xi Jinping?

Chinas Vizepräsident Xi Jinping, 59, soll im Oktober den KP-Vorsitz übernehmen und künftig auch an der Spitze Chinas stehen. Doch Xi Jinping ist spurlos verschwunden. Wurde er ermordet? In China kocht die Gerüchteküche. Die Zensur hat Hochkonjunktur. Noch ein anderer Spitzenpolitiker ist verschollen. 

Am 30. August, also vor knapp zwei Wochen, trifft Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel, bei ihrem Staatsbesuch in Peking, Chinas Vizepräsident Xi Jinping. Auch wenn Xi Jinping in den kommenden Wochen Staats- und Parteichef Hu Jintao ablösen soll, das Treffen der beiden Spitzpolitiker drehte sich um keine aktuellen bzw. brisanten Themen. Xi sprach über die historische Aufgabe, China zu seiner alten Größe zurückzuführen und als künftige Herausforderung bezeichnete er, „das richtige Maß zwischen Kontrolle durch die kommunistische Partei und bürgerlichen Freiheiten zu finden.“ Am Ende dieses Höflichkeitstermins wünschte die Kanzlerin Chinas Vize „Alles Gute“. Mit keinem Wort kommentierte sie nachher den Gesundheitszustand ihres Gesprächspartners. Alles war normal.

Zwei Tage später trat Xi noch einmal bei einer Feier der zentralen Parteihochschule auf. Seither ist er verschwunden. Vergangene Woche hätte er US-Außenministerin Hillary Clinton sowie Singapurs Premierminister Lee Hsienlong empfangen sollen. Doch beide Treffen wurden kurzfristig abgesagt. Angeblich aufgrund „normaler Terminänderungen“, wie ein Regierungssprecher versicherte. Vor 48 Stunden war ein Gespräch mit der dänischen Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt geplant. Die Einladungen an die verschiedenen Chinakorrespondenten wurden vom chinesischen Journalistenverband per SMS bereits Ende letzter Woche verschickt. Auch zu diesem Treffen ist Chinas Vize nicht erschienen. Davon versuchte China, gekonnt abzulenken:

Erst gestern, in den frühen Morgenstunden, sind Beobachtungsboote der chinesischen Marine vor der Inselgruppe „Diaoyu“ (Japanisch: „Senkaku“) eingetroffen. Japan hat diese Inseln von privaten Eigentümern gekauft. Genau davor hat Peking immer gewarnt. Dabei geht es um wenige, unbewohnte Felseninseln im Pazifik.

Die „International Herald Tribune“ stützt sich auf einen Informanten, der meint, Xi Jinping habe einen leichten Herzinfarkt erlitten. Die Nachrichtenagentur Reuters möchte erfahren haben, dass Xi schlichtweg krank sei. Eine These, die auch von vielen Bloggern in China unterstützt wird, die von erhöhten Sicherheitsvorkehrungen rund um ein Pekinger Militärkrankenhaus berichten. Die Spekulationen reichen von einem Rückenleiden bis zu einer Krebserkrankung. Sicher ist, ernsthafte Gesundheitsprobleme könnten die Machtübergabe, die beim Parteitag in den kommenden Wochen vollzogen werden sollte, gründlich durcheinanderbringen. Schweigt die politische Führung Chinas deswegen so beharrlich? Andererseits gehört es in China zu den politischen Gepflogenheiten, sich nicht über den Gesundheitszustand von ranghohen KP-Funktionären zu äußern.

Was weitgehend unbeachtet bleibt, ist die Tatsache, dass nicht nur Chinas Vizepräsident Xi Jinping verschwunden ist, auch der Chef der Parteidisziplinarkommission, He Guoqiang, ist unauffindbar. Er war mitverantwortlich dafür, dass der Spitzenpolitiker Bo Xilai entmachtet und seine Frau in weiterer Folge zum Tode verurteilt wurde. Ob nun Bo Xilai, der möglicherweise auch vor Gericht gestellt wird, mit dem Verschwinden von Chinas Vize und dem Chef der Parteidisziplinarkommission zu tun hat, ist eine Frage, die in China von vielen Seiten beleuchtet wird. Die Mafia rund um Bo Xilai, seine Anhänger bzw. jene, die mit dem Spitzenpolitiker untergehen würden, sollte ihm der Prozess gemacht werden, könnten sich nun gerächt haben. In diese Richtung führt die glaubwürdigste Vermutung.

Vieles deutet tatsächlich auf einen beispiellosen Machtkampf China hin. So auch, dass es bis zum heutigen Tag immer noch kein Datum für den im Oktober bevorstehenden KP-Parteitag gibt. Im Jahr 2007 wurde das Datum schon zwei Monate vor Beginn des Parteitages bekannt gegeben. Pekings Schweigen nährt die Gerüchte. Die einzige offizielle Stellungnahme kommt aus Chinas Außenministerium, wo ein Sprecher bezeichnenderweise meint: „Zu diesem Fall ist alles gesagt.“

Wer trotzdem noch etwas zu sagen hat oder der Sache auf den Grund gehen möchte, muss die Zensur überwinden. Internationale Fernsehsendungen werden in China abgedreht bzw. unterbrochen, sobald der Name „Xi Jinping“ erwähnt wird. Der Name wird von Sina Weibo, Chinas größtem Mikroblogging-Dienst, blockiert. So wird Xi Jinping im Netz auch nur noch der „Kronprinz“ genannt.

Hinter den Kulissen tobt ein Machtkampf. Vor den Kulissen wird der Ruf nach einer völlig neuen Politikergeneration immer lauter. Aber alle wichtigen Institutionen sind von der kommunistischen Partei ins Leben gerufen worden und auch von ihren Funktionären besetzt worden. Wer die Volksrepublik von allen großen und kleinen Bo-Xilais säubern möchte, hinterlässt ein großes Machtvakuum.

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