26 Oct 2011, Vienna, Austria --- (111026) -- VIENNA, Oct. 26, 2011 (Xinhua) --Austrian President Heinz Fischer (4th L, front), Prime Minister Werner Feyman (3rd L, front), Minister of Defense Norbert Darabos (2nd L, front) review the newly recruited soldiers at Heldenplatz in Vienna, Austria on Oct. 26, 2011. (Xinhua/Xu Liang) (srb) --- Image by © Xu Liang/Xinhua Press/Corbis26 Oct 2011, Vienna, Austria --- (111026) -- VIENNA, Oct. 26, 2011 (Xinhua) --Austrian President Heinz Fischer (4th L, front), Prime Minister Werner Feyman (3rd L, front), Minister of Defense Norbert Darabos (2nd L, front) review the newly recruited soldiers at Heldenplatz in Vienna, Austria on Oct. 26, 2011. (Xinhua/Xu Liang) (srb) --- Image by © Xu Liang/Xinhua Press/Corbis

Der Selbstverteidigungsminister

Generalstabchef Edmund Entacher ist wieder Armeechef.  Verteidigungsminister Norbert Darabos wird gehen müssen. Spätestens wenn die Rücktritts-Aufforderungen der Opposition leiser werden. Dann könnte der Kanzler auch  die Chance nützen um die sozialdemokratische Regierungsmannschaft umzubauen. Denn freiwillig wird Darabos nicht gehen.

Norbert Darabos blickte verwundert und reagierte auch höchst erstaunt als ihm der japanische Architekt Takaharu Tezuka anerkennend auf die Schulter klopfte. Österreichs Verteidigungsminister war zur Eröffnungsveranstaltung des List-Jahres in das burgenländische Raiding angereist, wo Franz List, Komponist, Pianist und Dirigent am 18. Oktober 1811 geboren wurde. An seiner Geburtsstätte errichtet der japanische Architekt  Takaharu Tezuka ein Gedenkhaus. Als er Verteidigungsminister Darabos erblickte, eitle er zu ihm und erklärte in asiatischer Gepflogenheit, respektvoll und ein wenig zurückhaltend: „Sie haben vollkommen recht gehabt den General zu feuern.“ Dabei hat sich Takaharu nie ernsthaft mit den Fragen Berufsheer – ja oder nein, Wehrpflicht – ja oder nein, auseinandergesetzt, sondern sich vielmehr an seine eigene Familiengeschichte erinnert: Einer seiner Vorfahren, ein hoher kaiserlicher Beamter, war einst von Offizieren aus dem Amt gejagt worden, als Japan zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts auf einen militaristischen Kurs umschwenkte.

Die anerkennenden Worte waren für den Herrn Minister kein wirklicher Trost. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich Darabos bereits hoffnungslos in den Zahlenspielen seiner Modellrechnungen für ein Freiwilligenheer verfangen. Und umso mehr er versuchte Klarheit und Geradlinigkeit in die Heeresdebatte zu bringen, desto aussichtsloser erschien sein Kampf politisch unbeschadet herauszukommen. Selbst sein Parteifreund und nominellen Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Österreichs Staatsoberhaupt Heinz Fischer, drückte dem Berufsheergedanken des Verteidigungsministers den Stempel „untauglich“ auf.

Doch Herr Darabos blieb stur und erklärte immer wieder und auch immer wieder trotzig, dass die Militärs nicht relevant seien. Ein Affront, der dem Korpsgeist in der Armee nur zusätzliche Widerstandskraft gegen die Pläne des Ministers verliehen hat. Nicht nur die mehrheitlich konservativ geprägten Offiziere befanden sich schnell in Opposition zu ihrem Ressortchef, auch deren sozialdemokratische Kollegen legten sich irgendwann quer. Generalstabchef Edmund Entacher wurde von Darabos letztendlich entmachtet und seiner Pflichten enthoben.

Nun hat die Berufungkommission im Kanzleramt den Versetzungsbescheid von Minister Norbert Darabos verworfen. Das bedeutet, dass Edmund Entacher nach seiner Absetzung wieder Generalstabschef ist. Entacher trat heute Dienstag um 7.30 Uhr seinen Dienst im Ministerium wieder an.

Darabos hat Alles versemmelt, werden sich viele Sozialdemokraten in der Löwelgasse denken. Dabei hatte es anfangs wirklich gut ausgesehen. Die SPÖ schien ihren Koalitionspartner mit der Heeresdebatte zu überrumpeln. Die Sozialdemokraten schienen sich bereits so siegessicher, dass Wiens Bürgermeister Michael Häupl im Finale des Wien-Wahlkampfes sogar eine  Volksbefragung zu diesem Thema forderte. Doch der Exekutor des Projekts, Norbert Darabos, ließ kostbare Zeit verstreichen, verwickelte sich in Widersprüche, auch in eigene, als er meinte, die allgemeine Wehrpflicht sei „in Stein gemeisselt“, und ging schließlich dem Agent provocateur aus dem Generalsstab in die Falle. Nun wird der bodenständige Soldatenvater Edmund Entacher sogar im Sozialen Netzwerk Facebook als Held gefeiert auch wenn sein Profil – aus unerklärlichen Gründen – oftmals „nicht verfügbar“ ist. Darabos  gilt nur noch als Selbstverteidigungsminister.

Und sobald der Rücktritts-Ruf der Opposition schwächer wird, wird der Kanzler die sozialdemokratische Regierungsmannschaft umbauen. Federführend wie immer: Staatssekretär Josef Ostermayer. Er wartet nur darauf bis der Korruptions-Untersuchungsausschuss auch für die SPÖ ungemütlich wird. Dann wird der Stratege des Kanzlers die Ministerrochade der Presse vorstellen um gekonnt abzulenken. Wer außer  Darabos noch die Regierungsbank verlassen wird? Frau Bildungsministerin Claudia Schmied und Gesundheitsminister Alois Stöger: Schmied konnte sich in der gesamten Lehrer-Arbeitszeit-Debatte nie wirklich gegen die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst behaupten und Alois Stoiger hatte genügend Zeit eine ganzheitliche Gesundheitsreform vorzustellen. Das Kassensanierungspaket ist schlichtweg zu wenig.

Im Verteidigungsministerium wird vorallem Edmund Entacher zurückbleiben. Sein Vertrag endet 2013.  Gemeinsam mit ihm werden wir uns an das gestrige ZIB II Interview von Noch-Selbstverteidigungsminister Norbert Darabos zurückerinnern.

Norbert Darabos:

„Ich hoffe noch immer, dass in Österreich das Prämat der Politik gilt. Und das Prämat der Politik sollte gelten, auch in Zukunft. Und insofern sehe ich von meiner Seite keine Verfehlung. Ganz im Gegenteil! Dass er (Entacher) seine Rechte einfordert ist auch okay; aber es geht darum, dass meine subjektive Wahrnehmung ein Vertrauensverlust war und dazu stehe ich auch heute noch.“

Armin Wolf:

Ich verstehe das nicht ganz.  Die zuständige Kommission hat heute gesagt, Sie haben den General „zu unrecht“ versetzt und Sie sagen heute, Sie sehen keine Verfehlung. Die zuständige Kommission hat gesagt, Sie haben eine Verfehlung begangen. Und Sie meinen, Sie haben keine begangen. Wie passt das denn zusammen?

Norbert Darabos:

Nein. Die zuständige Kommission sagt, dass diese subjektive Wahrnehmung meinerseits in seiner Funktion nicht so zu sehen ist. Das muss ich zur Kenntnis nehmen. Ich respektiere den Rechtsstaat , auch wenn es keine richterliche Entscheidung ist, sondern eine Kommission, einer be-amteten Kommission, aber das muss ich so zur Kenntnis nehmen und damit werden wir auch wieder zur Tagesordnung übergehen und den Herrn General  in seiner Funktion auch so wieder einführen wie es seiner Funktion entspricht.“

Gemäß meiner subjektiven Wahrnehmung bleibt nur zu sagen, dass das Prämat der Politik zum Glück kein Garant dafür ist, dass Herr Norbert Darabos unserem Land in seiner Funktion erhalten bleiben muss. Natürlich werden wir jede andere Entscheidung, selbst wenn sie keine richterliche ist, zur Kenntnis nehmen (müssen).

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