13 Sep 2011 --- (110913) -- CAIRO, Sept. 13, 2011 (Xinhua) -- Turkish Prime Minister Recep Erdogan attends the opening session of Arab League's foreign ministers meeting focusing on issues of Syria and Palestine, at the League headquarters in Cairo, capital of Egypt, Sept. 13, 2011.    (Xinhua/Qin Haishi) | Location: Cairo.  --- Image by © Qin Haishi/Xinhua Press/Corbis13 Sep 2011 --- (110913) -- CAIRO, Sept. 13, 2011 (Xinhua) -- Turkish Prime Minister Recep Erdogan attends the opening session of Arab League's foreign ministers meeting focusing on issues of Syria and Palestine, at the League headquarters in Cairo, capital of Egypt, Sept. 13, 2011. (Xinhua/Qin Haishi) | Location: Cairo. --- Image by © Qin Haishi/Xinhua Press/Corbis

Türkisches Konfliktlabyrinth

Auf den ersten Blick wirkt die neue türkische Außenpolitik aggressiv und unüberlegt. Konzipiert wurde sie von einem hochgebildeten Diplomaten. Er scheint alles bedacht zu haben. Auch den arabischen Frühling. Trotzdem könnte die Türkei über ihre eigenen, neuen Grundsätze stolpern.

Ist das neue außenpolitische Ziel der Türkei eine strategische Neuausrichtung im Zuge des Arabischen Frühlings oder ist das türkische Muskelspiel in alle Richtungen eine Trotz- bzw. Protzreaktion? Amerikanische Diplomaten waren sich immer sicher, dass es sich um eine Trotzreaktion handelt, dass es vor allem die Europäische Union verabsäumt hat, die Türkei an Europa heranzuführen. Dem könnten die Europäer entgegenhalten, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erst 2005 begonnen haben. Bereits im Jahre 2003 hatte aber das NATO-Mitglied Türkei den USA nicht erlaubt den türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik als Air Base für ihre Luftangriffe gegen Bagdad zu benützen. Also hat die Europäische Union sicher nicht alleine die türkische Abkehr vom Westen ausgelöst.

Im selben Jahr (2003) wurde ein gewisser Ahmet Davutoğlu  – er war Vorstand des Instituts für internationale Beziehungen an der Beykent Universität – zum türkischen Botschafter ernannt. Doch genau genommen deutete sich die Ost-Orientierung der Türkei bereits 2002 an: Damals gewann die islamische Gerechtigkeitspartei AKP von Tayyip Erdoğan.  Ahmet Davutoğlu zählte schon damals zu seinen engsten Beratern. Und als Erdoğan die absolute Mehrheit gewann, war klar, dass er die Türkei außenpolitisch völlig neu positionieren wird.

Wenige Wochen bevor Botschafter Ahmet Davutoğlu als neuer Außenminister der Türkei angelobt wurde, verfasste er einen sehr durchdachten und differenzierten Leitfaden, an dem sich die türkische Diplomatie in den nächsten Jahren orientieren sollte. Diese neuen Richtlinien waren einzigartig und beeindruckend zugleich. Auch deshalb, weil die alte außenpolitische Zwangsjacke, die Kemal Atatürk hinterlassen hatte, endgültig entsorgt wurde.

Es war ein kleiner, erlesener Kreis an Wissenschaftlern und Politologen aus dem Nahen Osten, sowohl Israelis als auch Araber, die als Erste in die Neuausrichtung der türkischen Außenpolitik eingeweiht wurden. Ahmet Davutoğlu begann seine Ausführung ganz klassisch, indem er zuerst die geopolitische Situation der Türkei betonte und erklärte, welche Pflichten damit verbunden sind. Doch schon bald kam der große Knalleffekt, der alle Anwesenden in großes Staunen versetzte. Vor allem, weil er sich in diesem Moment gegen die konventionelle kemalistische Sichtweise der „einen und unteilbaren türkischen Nation“ stellte:

Das Land hat mehr Aseri als Aserbaidschan, mehr Einwohner albanischer
Herkunft als in Albanien leben, mehr Einwohner bosniakischer Herkunft als in
Bosnien leben und mehr Kurden als im irakischen Kurdistan.

Jeder Konflikt mit den Nachbarn würde somit nur zu Unruhen im eigenen Land führen. Und genau diese Erkenntnis erklärt heute, weshalb sich die Türkei um eine Verständigung mit Armenien bemüht hat. Oder: warum die Türkei mit der Regionalregierung der Kurden (im Norden des Iraks) Kontakt aufgenommen hat. Auch das türkische Engagement in Bosnien und im Kosovo oder der Versuch zwischen Israel und Syrien vermitteln zu wollen, wird auf einmal verständlicher.

Früher war die türkische Außenpolitik eindeutig defensiv: Das Bündnis mit den USA war primär gegen die ehemalige Sowjetunion gerichtet und die halbherzige Freundschaft zu Israel sollte deutlich machen, dass die Kurden im eigenen Land genauso wenig Recht auf einen eigenen Staat haben wie die Palästinenser.

Heute liebäugelt die Türkei aber mit ganz neuen Verbündeten. Die Ablehnung neuer Sanktionen gegen den Iran im Sicherheitsrat hat die Türkei sowohl der EU als auch den USA weiter entfremdet. Erstmals wird die neue außenpolitische Linie, die Konflikte eigentlich vermeiden möchte, ad absurdum geführt. Auch die Kritik an Israel während der Krise um die Gaza-Flotte ging über die Grenzen der berechtigten Unterstützung der belagerten Palästinenser hinaus. Dass Israels Reaktion darauf ebenfalls mehr als nur „überzogen“ war, hat der UN-Bericht deutlich gemacht. Seither scheint jede Seite nur darauf zu warten, den Konflikt weiter eskalieren lassen zu können.

Dass sich aber die Türkei sogar zu einem Schulterschluss mit Hamas einlässt, wird selbst in der arabischen Welt mit großer Skepsis beobachtet. Denn die Hamas-Bewegung bleibt eine polarisierende Kraft in der muslimisch-arabischen Welt, weil sie ihren Ursprung in der Muslimbruderschaft hat, dem Erzfeind aller arabischen Regime in dieser Region. Die arabische Welt schweigt.  Aber nur deshalb, weil die Regierung-Erdogan auf immer schärferen Konfrontationskurs mit Israel geht.

Die politische Realität hat das neue außenpolitische Konzept von Außenminister Ahmet Davutoğlu an allen nur erdenklichen Stellen überholt. Ob dahinter auch politisches Kalkül steckt, weiß nur er selbst. Der kleine erlesene Kreis, dem der Außenminister vor zwei Jahren sein neues Konzept präsentierte, wartet auf eine neuerliche Einladung. Sie alle wollen wissen, wie die Türkei aus diesem Konfliktlabyrinth herausfinden möchte.