05 Feb 2012 --- Sauli Niinistö celebration party at the finlandia concert hall in helsinki. --- Image by © Niklas Meltio/Corbis05 Feb 2012 --- Sauli Niinistö celebration party at the finlandia concert hall in helsinki. --- Image by © Niklas Meltio/Corbis

Sauli Niinistö: Präsident ohne Macht

Sauli Niinistö, 63,  ist Finnlands neuer Präsident. Nach 30 Jahren zieht wieder ein konservativer Politiker in den Präsidentenpalast von Helsinki ein. Seine Macht ist sehr begrenzt. Trotzdem möchte er Finnlands Politik beeinflussen. Traum oder Wirklichkeit?

Schon vor zwölf Jahren wurden Sauli Niinistö sehr große Chancen eingeräumt, die Präsidentenwahlen zu gewinnen. Doch Niinistö lehnte eine Kandidatur ab. Er verwies auf „seinen Stil eines unbegrenzten Junggesellen, der für einen Präsidenten“ – seiner Meinung nach – „nicht passend sein konnte.“ Dabei war er nicht immer Junggeselle. Seine erste Frau war bereits 1995 bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen.

Seit ihrem Tod war Sauli Niinistö alleinerziehender Vater zweier Söhne. Und die drei sind dem Tod nur ganz knapp entkommen: Beim Thailand-Tsunami 2004 klammerte er sich gemeinsam mit einem Sohn an eine Straßenlaterne, der zweite konnte sich gerade noch auf ein Hoteldach retten. Die Öffentlichkeit verfolgte sehr genau das weitere Leben von Sauli  Niinistö, vorallem seine Versuche erneut in den Hafen der Ehe einzulaufen. Schließlich gelang es ihm doch und er heiratete  die Pressechefin der konservativen Partei: Jenni Haukio ist um 29 Jahre jünger und gemeinsam ist den beiden ihre Liebe zur Literatur. Beide sind zudem Autoren: Jenni Haukio hat drei Gedichtsammlungen veröffentlicht, der neue Präsident verfaßte mehrere belletristische Texte.

„Als Präsident“, so hat Sauli Niinistö immer wieder betont, „werde er nicht wackelig sein, sondern versuchen sehr konkret auf die Politik Finnlands Einfluß zu nehmen.“ Ob er allerdings die Sechser-Koalition des konservativen Ministerpräsidenten Jyrki Katainen unterstützen kann, bleibt abzuwarten. Der könnte Hilfe sehr gut brauchen, doch  das Amt des Finnischen Präsidenten ist primär auf Repräsentationsaufgaben ausgerichtet, seine Kompetenzen wurden vorallem in den letzten Jahren stark zusammengestutzt. Heute sind die Aufgaben vergleichbar mit jenen des deutschen Bundespräsidenten. Dabei wird das Amtsverständnis vorausgesetzt. Es darf nicht für Schlagzeilen sorgen. Das versteht sich nicht immer von selbst.

Wer mit wenig Macht ausgestattet ist und trotzdem viel Einfluß ausüben möchte, der muß noch mehr politisches Geschick mitbringen: Auftritte und Reden müssen mit viel Fingerspitzengefühl ausgewählt und formuliert werden. Und selbst dann wird es noch schwierig genug sein, aktuelle Themen zu besetzen und mit wirklich neue Ideen und Gedanken aufhorchen zu lassen. Denn Innen- und Außenpolitik sind fest in den Händen von Regierung und Parlament. Auch in Finnland.

Wird der neue Finnische Präsident versuchen die Euroskeptiker in den Kreis der Europa-Befürworter zurückzuholen? Große Teile der Bevölkerung haben kein Verständnis, daß Brüssel Griechenland um jeden Preis retten möchte.  Davon hat vorallem die Partei der „Wahren Finnen“ bei den letzten Parlamentswahlen profitiert. Sauli Niinistö ist das erste konservative Staatsoberhaupt seit mehr als dreißig Jahren. Sein Gegenkandidat war der Grün-Politiker Pekka Haavisto, dem es einfach nicht gelungen ist, die sozialdemokratischen Wähler hinter sich zu vereinen. Auch deshalb, weil  Sauli Niinistö das Wahlkampfthema „Gleichberechtigung“ gekonnt und überzeugend besetzt hat.

Der erwartete Erdrutschsieg ist sicher nicht ideologisch zu interpretieren. Die Finnen vertrauen ihrem neuen Präsidenten. Sie  glauben, was er sagt und sind überzeugt, daß er eine gute Ergänzung zum amtierenden Minsterpräsidenten ist.

Sauli Niinistö ist Finnlands 12. Präsident.

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